Was tun bei einer Designverletzung?

Bei einer möglichen Verletzung eines Designs sollte zunächst der Schutzumfang des Designrechts festgestellt werden. Hierzu ist der relevante Formenschatz zu ermitteln.

Danach muss festgestellt werden, ob das angeblich verletzende Design und das Designrecht den identischen Gesamteindruck beim informierten Benutzer erwecken. Falls ja, liegt eine Verletzung vor.